Clever gedacht.

„Bei der „Kulturförderabgabe“, wie wir sie nennen, handelt es sich um eine kommunale Aufwandssteuer für Hoteliers, die uns das Grundgesetz in Artikel 105 ermöglicht. Gedacht ist, 5 Prozent der Nettoeinnahmen für Übernachtungen aus dem Hotelgewerbe abzuführen, um sie der Kölner Kulturpolitik zur Verfügung zu stellen. Ein ähnliches Modell gibt es bereits in Weimar.“

via SPD-Stadtrat über Bettensteuer: „Die Abgabe ist Notwehr“ – taz.de.