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A.D.T.

—

von

Martin
in

Bundespräsident Horst Köhler will das umstrittene Internetsperren-Gesetz gegen Kinderpornos offenbar vorerst nicht unterschreiben. Jetzt könnte es kippen – zur Freude jener, die Zensur bemängeln.

via Kinderporno-Debatte: Köhler gegen Netzsperren – taz.de.

Kommentare

Eine Antwort zu „A.D.T.“

  1. Avatar von Alex
    Alex

    Der Horst will nicht unterschreiben. Ja, sowas. Wenn ich nur wüsste, weshalb? Eine Überraschung wäre ein gutes Argument, wie z.B. die Undurchführbarkeit der Überwachung. Vielleicht spielt das auch eine Rolle, dazu hätte der Gute aber nicht so lange warten müssen, sondern hätte gleich seine Bedenken äußern können. Als Staatsoberhaupt kann sich Horst auch in die Tagespolitik einmischen, was ihm sicherlich auch bekannt ist – immerhin ist das Horst-Case-Szenario eingetreten und er darf zu seinen ersen fünf Jahren noch mal fünf gutschreiben.

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